2022

Parscheinautomat

Parkgebühren in Norderstedt

Parkgebühren in Norderstedt zeitlich verschieben bis nach Ablauf der Gasumlage Die Fraktion FREIE WÄHLR in der Norderstedter Stadtvertretung spricht sich gegen die Erhebung der Parkgebühren aus. Allerdings findet sich dafür keine politische Mehrheit! Jetzt liegt ein Kompromissvorschlag der FDP vor. Hierin werden zumindest die monatlichen und jährlichen Kosten auf Hamburger Niveau gesenkt. Dies würde u.a. auch die Pendler entlasten. „Wenn wir schon die Parkgebühren nicht vollständig abschaffen können, werden wir uns diesem Kompromiss als FREIE WÄHLER anschließen. Allerdings mit der Ergänzung, dass diese Kosten noch bis zum Auslaufen der Gasumlage im Jahr 2024 ausgesetzt werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen in Zeiten von Rekord-Inflation, explodierenden Preisen für Lebensmittel und Energie nicht bis zum Anschlag belastet werden,“ so der Fraktionsvorsitzende Thomas Thedens. Wir werden zum nächsten Hauptausschuss einen entsprechenden Änderungsvorschlag einreichen. Laut Verwaltung kann eine Parkraumbewirtschaftung auch mit diesem geringeren Gebührensatz gewährleistet werden. Für die Bürgerinnen und Bürger bedeutet dies, dass die P+R Anlagen zum gleichen Preis wie in unserem Nachbarbundesland Hamburg genutzt werden können. Und vermutlich würden die Pendler die P+R Anlagen in Norderstedt dann auch weiter nutzen, anstatt dann durch Norderstedt zu fahren um in Hamburg zum halben Preis zu parken. Dies würde auch der Umwelt zu Gute kommen. TT

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Julia Glagau

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein: Erhalt aller Geburtshilfeeinrichtungen im Land sichern

Glagau: „Die Versorgungssicherheit von Schwangeren darf nicht auf Grund wirtschaftlicher Interessen eingeschränkt werden“ Zum Ende des Jahres wird eine weitere Geburtsstation in Schleswig-Holstein den Betrieb einstellen. Diesmal trifft es die Paracelsus-Klinik in Henstedt-Ulzburg mit ca. 800 Geburten jährlich, die für ihre besonders familiäre Atmosphäre unter der Entbindung bekannt ist. Als Grund wird offen die fehlende wirtschaftliche Rentabilität unter den neuen geplanten politischen Maßnahmen genannt. Von ehemals über 25 Geburtsstationen in S-H verbleiben dann nur noch 16, mit der Tendenz weiterer Schließungen. „Die Versorgungssicherheit von Schwangeren darf nicht auf Grund wirtschaftlicher Interessen eingeschränkt werden“, so Julia Glagau, Vorsitzende der LAG FREIE WÄHLER Frauen in S-H. „Schon jetzt sind umliegende Kreißsäle sowohl personell wie räumlich an ihren Kapazitätsgrenzen, wie sollen denn da noch 800 Geburten zusätzlich aufgefangen werden? Hier zeigt sich einmal mehr, dass solche Institutionen schlichtweg nicht in private Hand gehören!“ selbst der Hebammenverband bezweifelt, dass die Versorgungssicherheit weiter gewährleistet ist. „Der Geburtsvorgang ist ein so naturgewaltiges Ereignis, mit dem dann viele Frauen schlichtweg allein gelassen werden, selbst wenn sie sich in einem Krankenhaus befinden“, so Glagau, selbst Mutter vierer Kinder. „Jede Schließung sowie die hohen Versicherungssummen für Hebammen vergrößern dieses Problem zusehends“. „Zwar“, fügt Glagau hinzu, „spricht nichts gegen eine Enthospitalisierung normaler komplikationsloser Geburten, so wie die Niederlande es seit langem vormachen, nur muss dann auch der politische Wille existieren, das eine zu tun, ohne das andere zu lassen“. Im Klartext heißt das: wer mit neuen Maßnahmen für Schließungen sorgt, der muss neue Wege initiieren, und darf sich nicht darauf verlassen, dass unser eh schon marodes Gesundheitssystem dies irgendwie auffängt. Wir FREIE WÄHLER fordern schon seit langem den Erhalt aller Geburtshilfeeinrichtungen im Land, denn für uns ist wohnortnahe Geburtshilfe eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Kleine Geburtshilfeabteilungen gehören daher finanziell unterstützt, und nicht geschlossen. Über einen Haftungsfreistellungsfond sowie neuer finanzieller Anreize wollen wir die Gründung von hebammengeführten Kreißsälen sowie Geburtshäusern fördern. Abschließend betont Glagau: „es ist mir eine Herzensangelegenheit, dass jede Schwangere vollumfänglich in der Schwangerschaft, bei der Geburt und in den Wochen danach unterstützt und begleitet wird, denn für mich fängt hier schon die frühkindliche Bildung an!“

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Plant Norderstedt an der Realität der Bauherren vorbei?

Plant Norderstedt an der Realität der Bauherren vorbei?

„Plant Norderstedt an der Realität der Bauherren vorbei?“ – Bei den derzeitigen Planungen diverser Baugebiete in Norderstedt, so auch beim Baugebiet „Harkshörner Weg“, hat die Fraktion FREIE WÄHLER Zweifel an der Ernsthaftigkeit. Aus unserer Sicht gehen die Planungen sehr häufig an der Lebensrealität vorbei.„Wer Klimaschutz bei Neubauvorhaben ausschließlich darüber definiert, dass wir vom Auto weg müssen, blendet die echten Lebensrealitäten aus“, so Julia Glagau, stellv. Mitglied der FREIEN WÄHLER im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr.Bei Mobilitätskonzepten wird auffällig oft gefordert, dass das Auto Abgeschafft werden müsse. Wir FREIE WÄHLER sagen zu dieser Ideologie klar „nein. Beim Klimaschutz und der Mobilitätswende geht es darum, von fossilen Brennstoffen weg zu kommen. Aber nicht darum, ein Fortbewegungsmittel gänzlich auszuschließen.„Dies gelte im Übrigen für alle Mobilitätsmöglichkeiten (Pkw, Bus- und Bahn, Flugzeuge und Schiffe). Die individuelle Mobilität soll erhalten bleiben. Und bei den Antrieben gibt es für alle ganz verschiedene, umweltverträglichere Alternativen (E-Fuels, Wasserstoff, E-Antriebe)“, so Thomas Thedens, Fraktionsvorsitzender FREIE WÄHLER.Individuelle Mobilität, auch in den Baugebieten, wird immer nötig sein. Der ÖPNV kann und muss noch verbessert werden, aber am Ende des Tages kann er nicht alles abdecken.Zudem wollen wir niemanden diskriminieren, erst recht nicht die Menschen, die nicht in die „Bewegungsmuster“ dieser neuen Norm hineinpassen. Da hilft es auch nicht zu sagen, wer in ein nahezu autofreies Gebiet zieht, der wisse worauf er sich einlasse. Leider aber geht das Leben seinen eigenen Weg. Aus jungen Frauen werden Mütter, aus vitalen Menschen werden Menschen mit Beeinträchtigungen, usw. Wir alle werden älter.Wir wollen Wohngebiete für alle Altersgruppen, für alle Lebenssituationen mit Mobilitätskonzepten für alle Phasen des Lebens und ohne Beschneidung der individuellen Mobilität.

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„Baukostensteigerung: Handeln Sie jetzt Frau Roeder“

„Baukostensteigerung: Handeln Sie jetzt Frau Roeder“

Rohstoffpreise und die Baukosten gehen gerade durch die Decke. Wo das noch alles hinführt, kann keiner verlässlich sagen. Deshalb muss alles auf den Prüfstand und wir müssen jetzt „auf Sicht fahren“. Einige Projekte machen keinen Sinn sie zu verschieben, auf andere werden wir möglicher Weise verzichten müssen!? Wir von der Fraktion FREIE WÄHLER in der Stadtvertretung Norderstedt werden genau hinsehen und schauen, was machbar ist und was nicht.

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Prüfauftrag Kreisfreiheit

Prüfauftrag Kreisfreiheit

Norderstedt verschwendet Steuergelder für ein sinnloses Projekt! Die Folgen der Corona-Krise und des Krieges in der Ukraine sind schon schwerwiegend auch für die Norderstedter Bürgerinnen und Bürger. Die Inflation belastet zudem schwer. Gerade in solchen Zeiten muss sich der Bürger auf den Staat, auf kommunaler Ebene ist es die Stadt, verlassen können, dass hier im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gehandelt wird. Die künftigen Aufgaben für die Stadt Norderstedt sind nämlich groß, in Anbetracht des Zuwachses an Einwohnerinnen und Einwohnern könnte man sogar behaupten gewaltig. Das Erschaffen von Wohnraum ist nur die eine Seite. Wichtig und Grundlage für alles Weitere ist hierbei jedoch eine funktionierende Infrastruktur. Sicherheit, medizinische Versorgung, Gewerbe, Bildung, Kultur oder z.B. auch Sozialarbeit müssen in der städtischen Weiterentwicklung berücksichtigt werden. Und wie bereits erwähnt, die Inflation belastet auch hier den Haushalt der Stadt Norderstedt (finanziert durch Steuergelder) ganz erheblich. Daher stößt für die Fraktion FREIE WÄHLER in Norderstedt das Projekt zur Prüfung auf Kreisfreiheit aktuell auf völliges Unverständnis, da das Ergebnis schon im Vorfeld bekannt ist. Einer Kreisfreiheit wird das Land Schleswig-Holstein ohne Zustimmung des Kreises Segeberg nicht zustimmen. „Eine Baufirma beginnt beim Bau eines Hauses auch nicht mit dem Dach. Daher wäre vor dem Beschluss eine Kreisfreiheit für teures Geld prüfen zu lassen, der logische Schritt, eigentlich erst einmal mit dem Kreis über dieses Thema zu sprechen und auch das Land Schleswig-Holstein mit in diesen Prozess mit einzubinden. Das zu tun, wäre vom Aufwand her „Peanuts“ gegenüber den € 250.000, die der Prüfauftrag jetzt die Norderstedter Bürgerinnen und Bürgern vermutlich kosten wird. Der Kreis hat bereits mehrfach signalisiert, dass er einem Kreisaustritt Norderstedts nicht zustimmen wird!“, sagt der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER in Norderstedt Thomas Thedens. Ein Landkreis gilt als Solidargemeinschaft der Aufgaben und Kosten gemeinsam bewältigt. „Norderstedt ist ein wichtiger Teil des Kreises Segeberg, aber der Kreis Segeberg leistet auch viele Aufgaben für Norderstedt. Zudem haben wir in Norderstedt eine Mitverantwortung für die Bewohnerinnen und Bewohner des Kreises, um überall ähnliche Lebensverhältnisse zu gewährleisten und wir bezweifeln, dass Norderstedt den Schritt zur Kreisfreiheit finanziell allein stämmen könnte!“, so Thedens weiter. Es wäre also wichtiger, dass die Stadt Norderstedt die finanziellen Mittel für geplante oder beschlossene Projekte sinnvoll einsetzt und nicht für „Wunschdenken“ ausgibt! Zumal wir jetzt, wie alle anderen Städte und Kommunen auch mit der immensen Baukostensteigerung durch den Krieg in der Ukraine zu kämpfen haben. Die Preise für die Rohstoffe gehen gerade durch die Decke, Projektkosten sind in vielen Bereichen auf das 2,5 -fache gestiegen, mit Trend zum Dreifachen. Hier gilt es jetzt auf Sicht zu fahren und mit Augenmaß die aktuell anstehenden Aufgaben zu lösen. Und dafür wird jeder Euro benötigt! DK/TT

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Verbot des Verbrennungsmotors

Verbot des Verbrennungsmotors

Unsere FREIE WÄHLER Europaabgeordnete Ulrike Müller zu der gestrigen Entscheidung des EU-Parlamentes, dass ab 2035 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mehr verkauft werden dürfen. Eines ist klar, wir müssen weg von fossilen Brennstoffen. Aber z.B. E-Mobilität macht nur Sinn, wenn diese Fahrzeuge dann auch mit reinem „Öko-Strom“ betrieben werden. Dieses Ziel kann aber nur erreicht werden, wenn wir in ganz Europa keine Kohlekraftwerke mehr betreiben. Derzeit fahren alle E-Fahrzeuge immer mit einem Anteil Kohlestrom. Das liegt am System unseres Stromnetzes. Und solange dies so ist, nützt auch kein Ausbau der Ladeinfrastruktur etwas. Wir müssen die Ursachen ändern und nicht die Symptome. Das dies alles bis 2035 gelingt, mag man kaum glauben. Außerdem: E-Fuels, gewonnen aus grünem Wasserstoff und CO2 aus der Luft wären eine mögliche Alternative. Diesen Kraftstoff vertragen alle Fahrzeuge, einschließlich Flugzeuge und Schiffe und die Infrastruktur (Tankstellen) ist bereits vorhanden. Hierdurch wäre eine CO2 neutrale Mobilität machbar. In Europa offensichtlich nicht gewollt. Aber die Automobilindustrie verdient natürlich derzeit viel mehr an schweren SUV-E-Mobilien. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

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Totalschaden in der Tribühne

Totalschaden in der Tribühne

„Totalschade in der Tribühne, jetzt schnell innovative Lösungen und Alternativen für die Kultur in Norderstedt schaffen!“ Wir wollen nicht, dass das kulturelle Leben in Norderstedt nun schon wieder pausieren muss! In den letzten zwei Jahren ist aufgrund der Pandemie schon viel zu viel Kultur ausgefallen. Diese Szenario muss jetzt unbedingt vermieden werden! Deshalb benötigen wir jetzt schnelle und innovative Alternativen, z.B. an den so genannten „Lost Places“, die wir in Norderstedt auch haben.

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Die Ziele unseres Kandidaten Thomas Thedens, Wahlkreis 27, Norderstedt

Die Ziele unseres Kandidaten Thomas Thedens, Wahlkreis 27, Norderstedt

Ich möchte mehr für den Bereich Bildung tun. Bildung ist mit den Herausforderungen des Klimawandels der mit Abstand wichtigste Bereich überhaupt. Ohne Bildung funktioniert gar nichts. Und Bildung ist lebenslanges Lernen, von der Schulzeit bis in die Erwachsenenbildung hinein. Wir benötigen mehr Lehrer an allen Schulen, eine 110 % Lehrerversorgung ist nötig. Außerdem möchte ich ein neues Schulfach, Alltagskompetenz und Lebensökonomie an den weiterführenden Schulen einführen und die Förderschulen erhalten. Für den Klimaschutz gilt es, die erneuerbaren Energien ohne Denkverbode weiter und vor allem schneller als bisher auszubauen. Photovoltaik, Wasser- und Windkraft, Erdwärme und die Wasserstofftechnologie gehören dazu. Ich möchte Schleswig-Holstein zum Wasserstoff-Bundesland Nr. 1 machen. Außerdem wollen wir FREIE WÄHLER den ÖPNV weiter ausbauen und das 365- EURO-Jahresticket für alle einführen. Ebenso wollen wir bezahlbaren Wohnraum schaffen, aber auch die Quote für das Wohneigentum erhöhen durch Senkung der Grunderwerbskosten. Ich sehe mich nicht als klassischer Politiker, sondern ich ein Bürger bin, der sich einmischt. Da ich schon lange nicht mehr mit der bisherigen etablierten Politik einverstanden war, bin ich selber aktiv geworden. Der persönliche Vorteil oder auch die Geltungssucht einiger politischer Akteure wurde immer wichtiger, anstatt unser Bundesland weiter zu entwickeln, notwendige Veränderungen voran zu bringen und für die Zukunft zu wappnen. Somit versuche ich stellvertretend für alle unzufriedenen Bürgerinnen und Bürger die Ehrlichkeit und Sachbezogenheit wieder zurück in die Politik zu bringen. Zielgerichtet, pragmatisch und ideologiefrei. Wir FREIEN WÄHLER wollen keine Klientelpolitik, sondern Lösungen, die in der Sache vor Ort pragmatisch umgesetzt werden können! In diesem Zusammenhang möchte ich die Familien fördern, die Landwirtschaft samt Fischerei stärken sowie eine schnellere Digitalisierung als bisher umsetzen. Außerdem möchte ich den ländlichen Raum stärken, bessere Arbeitsbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher, wie auch für die Kranken- und Altenpflegerinnen – und Pfleger erreichen, denn Applaus alleine reicht nicht mehr aus. Wir benötigen eine eigenständige Energieversorgung. Ressourcen die wir haben, sollten wir besser nutzen, außerdem Vorreiter sein beim Wasserstoff. Zudem benötigen wir in Schleswig-Holstein einen ÖPNV mit besserer Taktung, einen besseren Zivilschutz und eine bessere ärztliche Versorgung im ländlichen Raum. Aber auch das Thema Tierwohl sollte wieder eine stärkere Beachtung finden. Tierversuche zur Herstellung von kosmetischen Produkten gehören komplett abgeschafft! Wir FREIE WÄHLER lehnen dies komplett ab. Und in der Medizin steht mit weiterentwickelten Zellkulturen ein vollwertiger Ersatz zur Verfügung. Aber auch eine Änderung der Haushaltsgesetzgebung ist dringend erforderlich. Wir benötigen eine Anpassung an tatsächliche Notwendigkeiten, bei der Gelderwieder zielgerichtet und zweckgebunden angespart und dann auch zweckgebunden ausgegeben werden. Eine solche Haushaltsreform benötigen wir nicht nur auf Landesebene, sondern auch im kommunalen Bereich. tt

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